Privatzimmervermietung ist nichts Neues. Die meisten haben auch schon das Service eines „Bed&Breakfeast“ in Anspruch genommen. Neu ist jedoch die Möglichkeit, kurzfristig mittels Online-Buchung Privatunterkünfte zu buchen. Am Beispiel „AirBnB“, … Read More

Der Architekturwettbewerb hat sich seit Jahrzehnten als ein geeignetes Verfahren bewährt, um die nach ökonomischen, gestalterischen und ökologischen Gesichtspunkten optimale Lösung für ein Bauprojekt zu ermitteln. Doch welche Regeln gelten … Read More

Der Irrtum ist in der Baubranche ein wichtiges Instrument, mit dessen Hilfe ein bereits abgeschlossener Vertrag aufgehoben bzw. angepasst werden kann. Gerade in der Baubranche hat man im Baualltag häufig … Read More

Selten zuvor sind Änderungen des Grunderwerbsteuergesetzes vorweg in dem Ausmaß öffentlich wahrgenommen worden, wie nun die seit 1. Jänner 2016 geltenden Neuerungen. Die Information „Schenkungen überhaupt bzw. Übertragungen im Familienverband … Read More

Gemeinden stehen unter großem Druck, den immer steigenden Anforderungen der Gesellschaft Stand zu halten. Veränderte Rahmenbedingungen und Bedürfnisse der BürgerInnen fordern neue Herangehensweisen bei der Entwicklung von Lebens- und Arbeitsräumen … Read More

Die Novelle besteht aus insgesamt drei EU-Vergaberichtlinien, die bis 18. April 2016 in nationales Recht umzusetzen sind. Bei den Richtlinien handelt es sich um die Richtlinie über die klassische öffentliche … Read More

Der immer intensiver gewordene wirtschaftliche Wettbewerb, dem alle Unternehmen ausgesetzt sind und sich im Schlagwort „Kostendruck“ kumuliert, hat nach einer nun lange stattgefunden dynamischen Entwicklung einen Punkt erreicht, an dem … Read More

Am 1. Jänner 2016 tritt das Strafrechtsänderungsgesetz 2015 in Kraft. Diese Novelle gilt als die tiefgreifenste Änderung des Strafgesetzbuchs seit seiner Einführung 1975. Abgesehen von einer gewissen gesamtgesellschaftlichen Relevanz, die … Read More

Die drei neuen EU-Vergaberichtlinien sind bis 18. April 2016 in nationales Recht umzusetzen. In Österreich geschieht diese Umsetzung durch die sogenannte „kleine“ Novelle 2015 (BVergG Novelle 2015) und anschließend durch … Read More

Mit der Steuerreform 2015/16 wurde unter anderem das Tarifmodell im Einkommensteuergesetz geändert. Aufgrund der Beschlussfassung des Parlaments am 07.07.2015 wurde das Gesetzespaket zur Steuerreform 2015/16 verabschiedet und tritt mit 01.01.2016 … Read More

Nach aktueller Rechtslage stellt sich die einkommenssteuerrechtliche Situation für Grundstücksveräußerungen so dar, dass grundsätzlich ein Steuersatz von 3,5 %, innerhalb des Familienkreises und im Kreis naher Angehöriger hingegen ein Steuersatz … Read More

Mit dem Auftraggeber/Innen-Haftungsgesetz 2009 wurden neue Haftungsbestimmungen für Auftraggeber von Bauleistungen in das Arbeits- und Sozialversicherungsgesetz (ASVG 1955) aufgenommen. Maßgeblich sind die Bestimmungen von § 67a bis § 67d ASVG. … Read More

Mit 21.11.2014 wurde das Bundesgesetz zur Änderung des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches und des Unternehmensgesetzbuches (GesbR-Reformgesetz) im Bundesgesetzblatt I Nr. 83/2014 veröffentlicht. Damit wurden die Regelungen zur Gesellschaft bürgerlichen Rechts, welche … Read More

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat wiederholt und in unterschiedlichen Zusammenhängen die Unsachlichkeit der Anknüpfung an den (dreifachen) Einheitswert von Liegenschaften als Bemessungsgrundlage ausgesprochen. Zuletzt hat der VfGH diese (ablehnende) Haltung im … Read More

Gerade in der Baubranche ist es ein nur allzu gut bekanntes Phänomen, dass die tatsächlich zur Ausführung gelangten Gewerke nicht immer den vertraglich vereinbarten Vorstellungen des Werkbestellers – regelmäßig des … Read More

Die Grunderwerbsteuer besteuert Erwerbsvorgänge an inländischen Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten. Sie beträgt grundsätzlich 3,5 %, bei nahen Angehörigen 2 % von der Gegenleistung. Gemäß § 1 GrEStG unterliegen folgende Rechtsvorgänge … Read More

Mit Verordnung-Nr. 1336/2013 vom 13.12.2013 hat die EU-Kommission für 01.01.2014 die EU-Schwellenwerte für öffentliche Vergabeverfahren geändert. Der Begriff des Schwellenwertes ist rein vergaberechtlicher Natur. Er ist ein ziffernmäßig festgesetzter Betrag, … Read More

Seit 01.01.2009 besteht in Österreich aufgrund des neuen Feilbietungsrechts-änderungsgesetzes (FRÄG) die Möglichkeit, Immobilien im Rahmen eines privaten Versteigerungsverfahrens zu verwerten. VORTEILE für Immobilienanbieter und Hypothekargläubiger – Rechtssicherheit durch gesetzliche Grundlagen … Read More

Die öffentliche Beschaffung wird zunehmend als wirksames Instrument zur Förderung des Umwelt- und Klimaschutzes betrachtet. Schon bislang war bei der öffentlichen Beschaffung auf „ökologische Aspekte“ Bedacht zu nehmen. Energieeffiziente Beschaffung … Read More

Mit der Verwaltungsgerichtsbarkeit – Novelle 2012 soll die Verwaltung „schlanker und effizienter“ werden und gleichzeitig der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) entlastet werden. Ab 01.01.2014 erfolgt die Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz nach dem so … Read More

Handlungsunfähigkeit der Gesellschaft durch Bestellung von Prokuristen? Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung benötigt als juristische Person Organe, um überhaupt handlungsfähig zu sein. Die Vertretung und die gesamte Geschäftsführung einer GmbH … Read More

Der Architekturwettbewerb hat sich seit Jahrzehnten als ein geeignetes Verfahren bewährt, um die nach ökonomischen, gestalterischen und ökologischen Gesichtspunkten optimale Lösung für ein Bauprojekt zu ermitteln. Doch welche Regeln gelten … Read More

Abweichungen gegenüber einem ursprünglich festgelegten Leistungsumfang sind bei der Realisierung eines Bauprojektes nicht die Ausnahme sondern vielmehr der Regelfall. Je größer und komplexer das Bauprojekt desto zahlreicher treten Abweichungen in … Read More

Mit Inkrafttreten des Privatstiftungsgesetzes im Jahr 1993 wurde in Österreich die Möglichkeit geschaffen, eine private Stiftung zu gründen. Während der knapp zwei Jahrzehnte ihres Bestehens, hat die Rechtsform der Privatstiftung … Read More

Die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen ermöglichen umweltfreundliche Beschaffungen in Österreich. Die Zulässigkeit der Verwendung ökologischer Aspekte im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe basiert in Österreich auf den Bestimmungen des Bundesvergabegesetzes (BVergG) 2006, … Read More

Der Begriff des „unverbindlichen Kostenvoranschlages“, der im Folgenden besprochen wird, ist ebenso gebräuchlich wie irreführend, da derartige Entgeltprognosen zwar ohne Gewährleistung für ihre Richtigkeit gegeben werden, ihnen aber dennoch eine … Read More

Ganzheitliche Betrachtung birgt große Einsparungspotentiale Kommunale Projekte wie der Bau von Schwimmbädern, Sportstätten oder Schulen stellen Gemeinden im Hinblick auf Budgetplanung und langfristige Finanzierung vor Herausforderungen. Die konventionelle Umsetzung läuft … Read More

Beim Kauf von unbebauten Grundstücken zum Zweck eines geplanten Investments gibt es einiges zu beachten: Lage, Verkehrsanbindung, Umweltbelastungen und etwaige bücherliche Lasten bestimmen maßgeblich den Wert eines Liegenschaftsobjektes. Der für … Read More

Wesentliches Element der Umsatzsteuer ist für den Unternehmer die Möglichkeit, sich die in Rechnung gestellte Umsatzsteuer mittels Vorsteuerabzug „zurückzuholen“. Die Verwertung von Grundstücken, also deren Veräußerung bzw. Vermietung und Verpachtung, … Read More

Als Folge des sogenannten „Centros“-Urteils des Europäischen Gerichtshofes, welches klar die Bedeutung der Niederlassungsfreiheit in der EU hervorhebt, kann eine Kapitalgesellschaft in einem Mitgliedsstaat der EU nach dessen Gesellschaftsrecht gegründet … Read More

Bereits mit seiner 1. berühmten „Klauselentscheidung“ im Jahr 2006 hat der Oberste Gerichtshof ein praktisch enorm relevantes Rechtsgebiet, berührt, nämlich das der Rechte und Pflichten der Mieter gegenüber ihrem Vermieter. … Read More

Das öffentliche Beschaffungswesen stellt einen wesentlichen Wirtschaftsfaktor dar. Der Staat in seinen verschiedenen Ausformungen auf Bundes-, Landes-, und Gemeindeebene benötigt zur Erfüllung der ihm obliegenden Aufgaben Sachgüter und Dienstleistungen. Im … Read More

Seit Aufkommen der arbeitsteiligen Gesellschaft schließen sich im Erwerbsleben Unternehmer zusammen, um gemeinsam mehr zu erreichen als der Einzelne mit seiner Fachkenntnis bewältigen könnte. Dieser Zusammenschluss kann der Risikominimierung wie … Read More

Mit 1. Juli 2011 tritt die Novelle, mit der das Tiroler Raumordnungsgesetz 2006 geändert wird, in Kraft. Dadurch ergeben sich wesentliche Neuerungen auch im Bereich der Regelungen über Freizeitwohnsitze. In … Read More

Zinsen fallen in allen Mitgliedstaaten der EU in das steuerbare Einkommen der jeweiligen Gebietsansässigen. Auch der Bezug von Zinsen aus dem Ausland ändert nichts an deren Steuerbarkeit im Ansässigkeitsstaat des … Read More

Die fortschreitende arbeitsteilige Wirtschaft fördert den Einsatz von Subunternehmern. War es in der Vergangenheit so, dass der Bauunternehmer seine und auch artverwandte Leistungen selbst ausführt, so zeigt sich seit Jahren … Read More

Der öffentliche Auftraggeber und seine ausgegliederten Gesellschaften – Flucht ins Privatrecht? Den Vergabevorschriften des Bundesvergabegesetzes (im klassischen Bereich) unterliegenden ausschließlich österreichische „öffentliche Auftraggeber“. Öffentliche Auftraggeber sind „der Staat, die Gebietskörperschaften, … Read More

Die gesetzlich nicht geregelte Treuhand liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn jemand (der Treuhänder) Rechte übertragen erhält, die er im eigenen Namen, aber aufgrund einer besonderen obligatorischen Bindung zu einer … Read More

Für Immobilien, die sich im Privatvermögen befinden (außerbetriebliches Vermögen) ist der Gewinn bei Veräußerung nach Ablauf der Spekulationsfrist nicht steuerpflichtig. Ist die Immobilie Teil des Betriebsvermögens, ist das Veräußerungsergebnis grundsätzlich … Read More

Die beste Zeit des Jahres ist für viele gerade erst vorbei und schon wird der Urlaub für das nächste Jahr geplant. Doch es muss nicht unbedingt noch einmal der All-Inklusive-Club … Read More

Vom Titel zum Modus Nach österreichischem Recht sind Kaufverträge sogenannte Konsensualverträge. Das bedeutet, dass der Kaufvertrag bereits mit der erklärten Willenseinigung (Konsens) von Käufer und Verkäufer zustande kommt. Die bloße … Read More

Immaterielle Vermögenswerte erlangen in der Wirtschaft einen immer größer werdenden Stellenwert. Die meisten Unternehmen nutzen ihre Patente nur als subjektive Ausschlussrechte, welche dem Inhaber erlauben, Dritte von der Nutzung der … Read More

Der Staat in seinen verschiedenen Ausformungen benötigt zur Erfüllung der ihm obliegenden Aufgaben Sachgüter und Dienstleitungen. Dies kann sich von Utensilien für die tägliche Verwaltungsführung über Gesundheitsgüter bis hin zu … Read More

Time-Sharing ist im Kern eine spezifische Vermarkungs- und Verwertungsform für Ferienwohnungen, Ferienanlagen und Hotels. Der damit angesprochene Kunde erwirbt das Recht, etwa eine Ferienwohnung oder auch nur ein Hotelzimmer periodisch … Read More

Am 1. Oktober 2009 tritt die am 2. Juli 2009 beschlossene Novelle des Tiroler Grundverkehrsgesetzes in Kraft. Mit dieser Novelle 2009 wird vor allem der Erwerb von land- oder forstwirtschaftlichen … Read More

In einem Jahresrückblick zum Thema Hausverlosungen kann man nach dem derzeitigen Informationsstand festhalten, dass die Verlosung einer Immobilie zulässig ist, wenn es sich um ein einmaliges Rechtsgeschäft in der privaten … Read More

Das verstärkte Interesse von institutionellen und privaten Investoren an Immobilienanlagen, direkt oder indirekt, führt naturgemäß zu vermehrten Transaktionen am Markt. Diese Transaktionen erfolgen in Form von An- und Verkauf von … Read More

Seit 01.01.2009 besteht in Österreich aufgrund des neuen Feilbietungsrechts-änderungsgesetzes (FRÄG) die Möglichkeit, Immobilien im Rahmen eines privaten Versteigerungsverfahrens zu verwerten. Der Verkauf einer Immobilie über eine Auktion bietet für Verkäufer … Read More

Zinsen fallen in allen Mitgliedstaaten der EU in das steuerbare Einkommen der jeweiligen Gebietsansässigen. Auch der Bezug von Zinsen aus dem Ausland ändert nichts an deren Steuerbarkeit im Ansässigkeitsstaat des … Read More

Eine in jüngster Vergangenheit häufig anzutreffende Form der Immobilienrealisierung ist die Verlosung von Liegenschaften. Dabei handelt es sich um ein von der Geschäftspraxis entwickeltes Phänomen ohne einheitliche gesetzliche Regelung. Neben … Read More